Protokoll Sanierungsbeirat Billstedt-Zentrum vom 23.02.2021

– Ergebnisprotokoll –

TOP 1 Begrüßung, Protokoll und Tagesordnung

TOP 2 Wildblumenwiese Grünfläche Maukestieg

TOP 3 Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds

TOP 4 ESF-Projekt Lokale Wirtschaft vor Ort – Rückblick auf die Aktivitäten der letzten Jahre, Ausblick auf die Schwerpunkte der neuen Förderphase

TOP 5 Aktuelles aus dem Quartier und Sonstiges

TOP 6 Informationen des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

TOP 7 Verabschiedung

 

1. Begrüßung Protokoll und Tagesordnung

Frau Sahin begrüßt die Anwesenden herzlich zur 6. Sitzung des Sanierungsbeirats Billstedt-Zentrum. Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie als digitale Videokonferenz (Zoom) statt. Zur Teilnahme war eine Anmeldung im Vorfeld erforderlich.

Aufgrund des langen Abstandes zur letzten Sitzung wurde das Protokoll der Sitzung vom 15.09.2020 bereits im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt. Eine nachträgliche Änderung ist erforderlich. Unter TOP 3: Umgestaltung Marktplatz / Möllner Landstraße, hier: Temporäre Verlagerung des Wochenmarktes, Seite 4, Absatz 3 heißt es: „Eine einmalige temporäre Verlagerung des Wochenmarktes auf den Parkplatz Reclamstraße wäre räumlich gesehen problemlos möglich. Es steht eine potenzielle Aufstellfläche von ca. 4.000 m2 sowie zusätzlich eine Abstellfläche für Fahrzeuge von ca. 1.000 m2 zur Verfügung.“ Der Abschnitt wird ersetzt durch; „Eine einmalige temporäre Verlagerung des Wochenmarktes auf den Parkplatz Reclamstraße wäre räumlich gesehen leichter möglich als innerhalb der Möllner Landstraße. Es steht eine potenzielle Aufstellfläche von ca. 4.000 m2 inklusive der Abstellfläche für Fahrzeuge von ca. 1.000 m2 zur Verfügung.“ Die anwesenden Beiratsmitglieder stimmen der Änderung einstimmig zu.

Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen angenommen. Anschließend erläutert Frau Sahin den Ablauf des Abends und führt durch die Sitzung. Es sind 10, später 11 Beiratsmitglieder anwesend, damit ist der Sanierungsbeirat nicht abstimmungsberechtigt. Einige angemeldete Mitglieder haben sich im Nachklang für ihr Fehlen entschuldigt, da sie aufgrund technischer Probleme nicht an der Sitzung teilnehmen konnten.

Mit großem Bedauern wurde die Nachricht wahrgenommen, dass Frau Claudia Johnen Ende Dezember 2020 viel zu früh verstarb. Frau Johnen war von Beginn seines Bestehens im Sanierungsbeirat Billstedt-Zentrum engagiert. Ihre angenehme und wohltuende Art und die immer sehr dienlichen Beiträge werden dem Sanierungsbeirat fehlen. Frau Sahin bittet die Teilnehmenden um einen Moment des Gedenkens und drückt ihr Mitgefühl aus.

2. Wildblumenwiese Grünfläche Maukestieg

Frau Förster (Artenschutzreferentin bei der Deutschen Wildtier Stiftung) stellt das Projekt Wildblumenwiese auf der Grünfläche Maukestieg vor:

  • Die Deutsche Wildtier Stiftung ist eine gemeinnützige Stiftung zum Zweck des Umwelt- und Naturschutzes. An den Standorten in Hamburg, Berlin, München und Mecklenburg-Vorpommern sind ca. 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, die durch ihre Tätigkeit den Wildtieren in Deutschland eine Stimme geben wollen.
  • Sie haben u. a. Projekte zum Wildbienenschutz; diese sind in Hamburg (seit 2015) sowie in Berlin und München (seit 2018). Ziel ist, für die bedrohte Insektengruppe der Wildbienen (bestehend aus fast 600 verschiedenen Arten) ein Bewusstsein in der Bevölkerung zu wecken.
  • Wildbienen sind in unserer heutigen Landschaft immer schwierigeren Lebensbedingungen ausgesetzt, so dass die Bestandsrückgänge teilweise dramatisch sind. Durch intensive landwirtschaftliche Nutzung und zunehmende Bodenversiegelung geht immer mehr natürlicher Lebensraum verloren. Es gibt immer weniger Nahrung und gleichfalls gehen immer mehr natürliche Nistplätze (offene Bodenstellen, Totholz o.ä.) verloren.
  • Durch die Anlage einer ca. 600 m2 großen Wildblumenwiese im nordwestlichen Bereich der Grünfläche Maukestieg soll ein Beitrag zum Stadtklima geleistet und gleichzeitig städtisch gelegener Raum für Wildbienen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist es, durch die Wildblumenwiese ein Nahrungsangebot sowie Nistmöglichkeiten für Wildbienen zu schaffen. Der interessierten Öffentlichkeit werden erläuternde Informationen durch Schautafeln zur Verfügung gestellt (inkl. QR-Code für weitergehende Informationen). Die Herrichtung der Fläche und die Aussaat sind für das Frühjahr 2021 vorgesehen, der genaue Beginn ist witterungsabhängig.
  • Auf der Fläche werden für einen frühzeitigen Blühbeginn ca. 450 Stauden (z.B. Margeriten, Lichtnelken, Glockenblumen) gepflanzt, zusätzlich dazu etwa 1.000 Blumenzwiebeln von z. B. Krokussen oder Blausternen. Es ist vorgesehen, die Wildblumenwiese durch Holzpflöcke von der restlichen Grünfläche abzugrenzen.
  • Zur Vorbereitung des Bodens, der Aussaat der Samen bzw. Anpflanzung von Setzlingen und der Pflege arbeitet die Deutsche Wildtier Stiftung mit einem erfahrenen Garten- und Landschaftsbaubetrieb zusammen.

Zum Bericht von Frau Förster gibt es folgende Nachfragen/Anmerkungen:

  • Auf Nachfrage eines Mitglieds erläutert Frau Hellenbach, dass die Fläche im gültigen Bebauungsplan (Billstedt1) als öffentliche Grünfläche festgesetzt ist. Damit lässt das geltende Planrecht die Anlage einer Wildblumenwiese ausdrücklich zu.
  • Frau Förster betont auf Nachfrage des stellvertretenden Mitglieds der GRÜNEN im Sanierungsbeirat, dass sich Städte mittlerweile fast besser als der ländliche Raum als Lebensräume für Wildbienen eignen. In Städten besteht teilweise eine diversere Naturlandschaft als im, durch monostrukturierte Landwirtschaft geprägten, ländlichen Raum. In Hamburg wurden durch die Stiftung über 300 verschiedene Wildbienenarten nachgewiesen.
  • Ein Mitglied weist darauf hin, dass es in Billstedt eine Vielzahl an weiteren Flächen gibt, die sich ebenfalls für die Anlage von Wildblumenwiesen eignen würden. Bei Bedarf könne er der Deutschen Wildtier Stiftung eine Übersicht zur Verfügung stellen. Gleichzeitig äußert das Mitglied seine Sorge vor Vandalismus, und regt den Schutz durch einen stabilen Zaun o.ä. an. Frau Förster betont, dass die Deutsche Wildtier Stiftung an anderen Stellen der Stadt positive Erfahrungen mit Holzpflöcken als Abgrenzung gemacht hat. Sie geht davon aus, dass die Abgrenzung mit Holzpflöcken zum Schutz vor Vandalismus ausreichend ist.

3. Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds

Im Anschluss an die Vorstellung des Projektes Wildblumenwiese auf der Grünfläche Maukestieg wird der von der Deutschen Wildtier Stiftung zur Unterstützung des Vorhabens gestellte Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds zur Abstimmung gestellt. Da nicht ausreichend abstimmungsberechtigte Mitglieder an der Sitzung teilnehmen, wird das Abstimmungsverhalten der nicht anwesenden Mitglieder zusätzlich im Nachklang im schriftlichen Umlaufverfahren eingeholt.

Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 2.500,- Euro (Förderung: 20,70 %).

Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Sanierungsbeirat wie folgt ab:

Ja-Stimmen gesamt 12, davon politische Vertreterinnen und Vertreter 4 (SPD, FDP, GRÜNE, DIE LINKE)

Nein-Stimmen gesamt 1, davon politische Vertreterinnen und Vertreter 1 (CDU)

Enthaltungen gesamt keine

Der Antrag ist damit angenommen.

Herr Schöndienst informiert, dass derzeit die Gesamtabrechnung der Verfügungsfonds-Mittel für 2020 erstellt wird. Insgesamt werden voraussichtlich ca. 1.500 € von den insgesamt 10.000 € abgerechnet. Da vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie für die im Jahr 2020 nicht verbrauchten RISE-VF-Mittel ausnahmsweise eine Übertragung in das Folgejahr 2021 möglich ist, stehen dieses Jahr insgesamt RISE-Mittel von ca. 18.500 € für Projektförderungen aus dem Verfügungsfonds zur Verfügung.

4. ESF-Projekt Lokale Wirtschaft vor Ort – Rückblick auf die Aktivitäten der letzten Jahre, Ausblick auf die Schwerpunkte der neuen Förderphase

Herr Roloff (Projektleiter bei Beschäftigung und Bildung e.V. für den Bereich Lokale Wirtschaft (LoWi)) gibt einen Rückblick auf das ESF-Projekt ReQ 2020 – Regionale Qualifizierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und einen Ausblick auf die Schwerpunkte der neuen Förderphase:

  • Von 2017 bis Ende 2020 war LoWi im Rahmen des Projektes ReQ 2020 – Regionale Qualifizierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit der Unterstützung des ortsansässigen Gewerbes beauftragt. Das Projekt wurde vom Europäischen Sozialfonds (ESF) und der Freien und Hansestadt Hamburg mit Mitteln des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) im Zusammenhang mit den Zielsetzungen des Sanierungsverfahrens Billstedt-Zentrum gefördert.
  • Im Förderzeitraum erfolgte die Gründung der Billstedter Interessensgemeinschaft für Gewerbetreibende (bigg e.V.), in der derzeit mehr als 40 Gewerbetreibende offiziell Mitglied sind. Im Jahr 2019 wurde mit Unterstützung des Beirates Billstedt-Horn mit einer Auflage von 15.000 Exemplaren ein Shopping Guide im Leporello-Format veröffentlicht, in dem sich annähernd 60 Billstedter Unternehmen sowie Händlerinnen und Händler des Wochenmarktes präsentierten und verortet sind.
  • Im September 2019 wurde gemeinsam mit dem in der Möllner Landstraße 18 ansässigen Gesundheitskiosk der erste Billstedter Gesundheitstag organisiert und durchgeführt. Es beteiligten sich 15 Unternehmen und Einrichtungen, die in einem bunten Angebots-Mix aus Präsentationen, Mitmachaktionen und Beratung das Thema „Gesundheit“ Interessierten in allen Facetten näherbrachten. Der Gesundheitstag wurde u.a. aus dem RISE-Verfügungsfonds des Sanierungsbeirates Billstedt-Zentrum gefördert.
  • Aktivitäten bestanden darüber hinaus in einer Vernissage und Ausstellung von Unternehmensportraits im Foyer der Haspa-Filiale in der Möllner Landstraße (ebenfalls in 2019), im Zuge dessen auch einzelne im Sanierungsbeirat vertretene Unternehmen (z.B. Annas Tagesbetreuung) portraitiert wurden.
  • Im zweiten Halbjahr 2020 wurde mit dem Aufbau einer Website begonnen, die noch vor den Hamburger Sommerferien 2021 für alle Interessierten freigeschaltet werden soll.
  • Seit Beginn des Jahres 2021 wird die Unterstützung von KMU im ESF-Projekt Lokale Wirtschaft vor Ort (Förderphase 2021 – 2023) fortgeführt.
  • In der neunen Förderphase liegen die Handlungsschwerpunkte insbesondere in der Steigerung der gewerblichen Standortattraktivität, passgenauen Qualifizierungs- und Coaching-Angeboten, der Förderung und Unterstützung im Bereich Digitalisierung und Medienkompetenz, der Stärkung von Vernetzung und Kooperation im Stadtteil, einer verstärkten Einbindung der Gewerbeinteressen in die Quartiersentwicklung und der Durchführung weiterer gemeinsamer lokaler Veranstaltungen und Marketing-Aktionen.
  • Zur Einhaltung der Corona-bedingten Kontaktbeschränkungen finden derzeit zweiwöchentliche digitale Sprechzeiten zu Fragen rund um die Themen Geschäftsfeldentwicklung, Qualifizierung und Standortförderung sowie Digitalisierung und Krisenbewältigung statt.

Zum Bericht von Herrn Roloff gibt es folgende Nachfragen/Anmerkungen:

  • Frau Sedef Erdim stellt sich als Ansprechpartnerin des Projektes vor Ort vor. Sie ist Nachfolgerin von Frau Adanali, die sich derzeit in Elternzeit befindet. Frau Erdim hatte schon vor ihrer aktuellen Tätigkeit vor Ort das Projekt-Team in Billstedt-Zentrum in den letzten Jahren unterstützt.
  • Herr Imholz weist darauf hin, dass aus seiner Sicht LoWi viel deutlichere Forderungen an die Politik hätte stellen sollen, damit zur Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Pandemie passgenauere Angebote hätten geschaffen werden können. Dazu erläutert Herr Roloff, dass LoWi kein Akteur wie z.B. branchenspezifische Verbände o.ä. sei, die entsprechende Forderungen öffentlich stellten. Die Unterstützung besteht beispielsweise darin, dass Unternehmen bei der Beantragung von Corona-Hilfen unterstützt werden.
  • Herr Rönfeld bietet an, dass der BilleBläser e.V. auch bei zukünftigen gemeinschaftlichen Aktivitäten auftreten würde.

5. Aktuelles aus dem Quartier und Sonstiges

Trauerfeier für Frau Johnen: Der Leiter des VHS-Standortes Billstedt weist auf die am Freitag, 26.02.2021 um 11.00 Uhr stattfindende Trauerfeier für Frau Johnen hin. Frau Johnen hatte sich im VHS-Haus Billstedt sehr stark ehrenamtlich engagiert. Ihr Verlust hinterlässt auch bei der VHS eine große Lücke.

Zugangsbeschränkungen Billstedt-Center: Der Center Manager des Einkaufszentrums weist darauf hin, dass im Zuge des im November/Dezember 2020 gültigen Teil-Lockdowns eine Begrenzung von Besucherinnen und Besuchern auf 3.000 Personen gleichzeitig erforderlich war. Dadurch konnte gewährleistet werden, dass allen Besucherinnen und Besuchern jeweils 20 Quadratmeter Platz zur Verfügung stehen. Das Konzept war mit der Stadt Hamburg und der Polizei abgestimmt und funktionierte sehr gut. Für die Umsetzung war je nach Andrang die teilweise Schließung von einzelnen Eingängen erforderlich. In einigen Medien wurde dieser Umstand jedoch fälschlicherweise dahingehend dargestellt, als dass es „chaotische Zugangssituationen zum Billstedt-Center“ gebe. Der Center Manager weist gleichzeitig darauf hin, dass zur Steuerung der Einlasssituation bei den Eingängen zum Marktplatz und zur Möllner Landstraße, bei Öffnungsregelungen wie im genannten Zeitraum, mehr Platz benötigt würde, als an Markttagen zur Verfügung steht. Er bittet den Sanierungsbeirat, sich dafür einzusetzen. Herr Rönfeldt bietet an, den Vertreter des Wochenmarktes auf die Thematik aufmerksam zu machen.

Billstedt-Center: Auf Nachfrage eines Mitglieds erläutert der Center Manager, dass sich die Kosten für gewerbliche Mieter im Billstedt-Center aus drei Komponenten zusammensetzen: Miet-, Neben- und Werbekosten. Um den Mieterinnen und Mietern in Corona-Zeiten entgegen zu kommen, werden an verschiedenen Stellen Kosten reduziert. Da derzeit (Stand 23.02.2021) nur etwa 20 Geschäfte geöffnet haben, sind die Rolltreppen ausgeschaltet, um einen Beitrag zur Reduzierung der Nebenkosten zu leisten.

6. Informationen des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

Frau Hellenbach berichtet den Anwesenden zu folgenden Themen:

  • Umgestaltung Billstedter Hauptstraße / Velorouten 8 und 14: Der Baubeginn für den Abschnitt Reclamstraße-Nord (Planungsumgriff vom Knotenpunkt Öjendorfer Weg/Reclamstraße bis zur südlichen Einmündung des Öjendorfer Wegs in die Reclamstraße) ist für das Frühjahr 2021 vorgesehen. Die Umgestaltung der Billstedter Hauptstraße verzögert sich als Folge der teilweise erforderlichen Neuplanungen aufgrund des Radentscheids Hamburg, so dass von einem Beginn nicht vor 2022 auszugehen ist.
  • Umgestaltung Marktplatz / Möllner Landstraße: Auf der Sitzung des Ausschusses für Wochenmärkte am 22.02.2021 sprachen sich die politischen Vertreterinnen und Vertreter, analog zur mehrheitlichen Meinung auf der Sitzung des Sanierungsbeirates Billstedt-Zentrum am 15.09.2020, einhellig für einen baubedingten Umzug der Marktstände innerhalb der Möllner Landstraße und des Marktplatzes aus. Frau Hellenbach berichtet, dass es sich nicht um eine Abstimmung, sondern um ein Meinungsbild im Ausschuss für Wochenmärkte handelt. Des Weiteren informiert Frau Hellenbach, dass dem Umbauvorhaben ein freiraumplanerisches Wettbewerbsverfahren vorgeschaltet werden soll. Ebenso soll es verschiedene Beteiligungsformate geben (Sanierungsbeirat Billstedt-Zentrum, vor Ort, online).
  • Förderkriterien Verfügungsfonds Billstedt-Zentrum: Die Förderkriterien wurden dahingehend angepasst, dass ab sofort Projekte, die vom Verfügungsfonds unterstützt werden, spätestens vier Wochen nach Beendigung der Maßnahme bzw. bis spätestens 31. Januar des Folgejahres abgeschlossen und abgerechnet sein müssen. In begründeten Fällen ist es des Weiteren möglich, dass auf Nachfrage eine Abschlagszahlung vor Abrechnung geleistet werden kann.
  • Sprechzeiten zum Sanierungsverfahren Billstedt-Zentrum: In den Hamburger Frühjahrsferien (01.03. – 12.03.2021) finden keine telefonischen Sprechzeiten statt. Ab Montag, 03.2021 werden wieder telefonische Sprechstunden jeweils montags in der Zeit von 10.00-13.00 Uhr angeboten. Kontakt: Michael Schöndienst, plankontor Stadt & Gesellschaft GmbH, Telefon 040 391769, info@plankontor-hamburg.de.
  • Nächste Sitzung des Sanierungsbeirates Billstedt-Zentrum: Die nächste Sitzung des Sanierungsbeirates findet statt am Dienstag, 04.2021 um 18.30 Uhr. Über Anmelde- und Durchführungsmodalitäten werden die Mitglieder und weitere Interessierte rechtzeitig informiert.

7. Verabschiedung

Frau Sahin bedankt sich bei den Anwesenden für das Interesse und die Diskussion sowie für Nachfragen, Hinweise, Kommentare und Anregungen. Frau Sahin schließt die Sanierungsbeiratssitzung um 19.45 Uhr.

 

Bezirksamt Hamburg-Mitte /

Stadt- und Landschaftsplanung

Angela Hellenbach

 

plankontor Stadt & Gesellschaft GmbH

im Auftrag des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

Michael Schöndienst

 

Hamburg, 03. März 2021

 

Anlage:

  • Präsentation der Deutschen Wildtier Stiftung