7. Sitzung Sanierungsbeirat

Billstedt-Zentrum

 

Digitale Videokonferenz (Zoom)

Dienstag, 27. April 2021, 18.30 – 19.40 Uhr

 

– Ergebnisprotokoll –

1. Begrüßung, Protokoll und Tagesordnung
2. BilleVue – Stadtteilmusical Planet Billstedt
3. Zwischenbilanzierung des Sanierungsverfahrens
Was haben wir bisher im Sanierungsverfahren erreicht und wo stehen wir?
4. Aktuelles aus dem Quartier und Sonstiges
5 . Verabschiedung

1. Begrüßung, Protokoll und Tagesordnung

Frau Sahin begrüßt die Anwesenden herzlich zur 7. Sitzung des Sanierungsbeirats Billstedt-Zentrum. Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie als digitale Videokonferenz (Zoom) statt. Zur Teilnahme war eine Anmeldung im Vorfeld erforderlich.

Mit der Einladung zur heutigen Sitzung wurde das Protokoll der Sitzung vom 23. Februar 2021 verschickt. Zum Protokoll gibt es keine Anmerkungen. Das Protokoll ist damit verabschiedet und festgestellt. Auch die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen angenommen. Anschließend erläutert Frau Sahin den Ablauf des Abends und führt durch die Sitzung. Es sind 12 Beiratsmitglieder anwesend, damit ist der Sanierungsbeirat nicht abstimmungsberechtigt. Es erfolgt eine kurze Vorstellungsrunde.

2. BilleVue – Stadtteilmusical Planet Billstedt – your paradise for a better life – eine Koproduktion von BilleVue GbR, Stiftung Kultur Palast (Billstedt United)

Frau Inselmann (Vorstand & Intendantin der Stiftung Kultur Palast Hamburg) stellt die Planungen zur diesjährigen BilleVue vor:

  • Bereits relativ frühzeitig wurde deutlich, dass pandemiebedingt auch in 2021 keine BilleVue im herkömmlichen Sinne wird stattfinden können. Als Alternative entwickelte sich in einem partizipatorischen Prozess (unter anderem Workshops mit 45 Teilnehmenden) die Idee des Stadtteilmusical Planet Billstedt – your paradise for a better life. Ein pandemiegerechtes Stadtteilmusical an dezentralen Standorten.
  • In vier Stadtteilen (Billstedt, Billbrook, Horn, Öjendorf) sollen an verschiedenen Standorten kurze Aufführungen von jeweils circa 20 Minuten stattfinden, die sich auf vielfältige Weise mit dem übergeordneten Thema „Wie wollen wir leben?“ und Umwelt und Nachhaltigkeit auseinandersetzen. Verknüpft ist die Thematik an jedem Standort mit verschiedenen Umweltaktivitäten. Kooperationen bestehen mit drei Institutionen, dem Schulkinderclub Billbrookdeich, dem Stadtteilhaus Horner Freiheit und der Stadtteilschule Öjendorf. Je nach konzeptioneller Weiterentwicklung, könnten in den nächsten Jahren zusätzliche Standorte (zum Beispiel Grünfläche Maukestieg) in das Programm aufgenommen werden.
  • Autor und Regisseur des Projekts ist Dirk Schattner (Mitgründer der skycradle GbR – Musik und Theater), der für mehrere partizipatorische Theaterprojekte in Hamburg verantwortlich zeichnet. Entwicklung der Stücke und die Proben für die jeweiligen Orte finden dezentral vor Ort statt. Thematisch wird sich an der Horner Freiheit mit dem Komplex Mobilität + Urbanität, an der Stadtteilschule Öjendorf mit Wissenschaft, beim Schulkinderclub mit dem Thema Heimat und beim Kulturpalast das Thema Diversität künstlerisch beschäftigt. Der Beginn der Proben wird zeitnah erfolgen und kulturelle Gruppen, Künstlerinnen und Künstler und die HipHop Academy mit einbeziehen.
  • Einen weiteren sehr wichtigen Komplex stellt die Thematik Umwelt/Klima dar, es werden an jedem beteiligten Standort Klimazonen bzw. Plantagen geschaffen. Diese sollen Sichtbarkeit und Erfahrbarkeit für alle Menschen im Stadtteil schaffen, werden von den beteiligten Institutionen gepflegt, sollen sich eigenständig weiterpflanzen und zu einem nachhaltigen Bewusstsein für den Komplex Umwelt/Klima Am Schulkinderclub Billbrook könnten die Klimazonen beispielsweise in Form von Hochbeeten, an der Stadtteilschule Öjendorf als Gemeinschaftsgarten mit Sitzmöglichkeiten realisiert werden. Es ist vorgesehen insgesamt circa 2.500 Pflanzen zu pflanzen.
  • Das Stadtteilmusical Planet Billstedt – your paradise for a better life feiert Premiere am Samstag, 14. August und Sonntag, 15. August 2021. Das Publikum wird in eigens gemieteten Doppeldeckerbussen, beginnend am Kultur Palast Hamburg, in einem Rundkurs zu den jeweiligen Standorten gebracht. Die Workshops und Vorbereitungen finden vor, in und nach den Hamburger Sommerferien statt.
  • Dokumentiert (Videodokumentation, PR) wird das gesamte Projekt durch Kinder und Jugendliche aus den beteiligten Stadtteilen.
  • Eine Förderung erfolgt unter anderem durch das Bezirksamt Hamburg-Mitte mit Mitteln des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE), dem Bundesprojekt Utopolis, private Förderer und Stiftungen.

           

 

3. Zwischenbilanzierung des Sanierungsverfahrens
Was haben wir bisher im Sanierungsverfahren erreicht und wo stehen wir?

Frau Hellenbach gibt einen zusammenfassenden Überblick des bisher Erreichten, des aktuellen Sachstandes und erläutert die nächsten Schritte:

  • Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) hat den Billstedter Zentrumsbereich mit Verordnung vom 9. Mai 2017 (Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt vom 19. Mai 2017) als ,Sanierungsgebiet Billstedt-Zentrum‘ nach § 142 Abs. 4 BauGB förmlich festgelegt. Die Steuerung, Koordinierung, Prozess- und Umsetzungsverantwortung liegt im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte. Für verschiedene Unterstützungsleistungen wurde imRahmen eines EU-weiten Ausschreibungsverfahrens das Büro plankontor Stadt & Gesellschaft GmbH beauftragt.
  • Das Integrierte Entwicklungskonzept Billstedt-Zentrum (IEK) mit Maßnahmenplan und Städtebaulichem Rahmenplan stellt den Handlungsrahmen zur strukturellen Entwicklung und städtebaulichen Gestaltung des Billstedter Zentrums für die Zeit bis zunächst 2024 dar.
  • Zu Beginn des Verfahrens galt es trag- und arbeitsfähige Strukturen zu schaffen. Der Sanierungsbeirat Billstedt-Zentrum konstituierte sich am 19. März 2019, tagte inkl. der heutigen Sitzung sieben Mal, entscheidet über Projektanträge an den Verfügungsfonds und legt den Fokus seiner Tätigkeit auf Themen innerhalb des räumlich abgegrenzten Sanierungsverfahrens.
  • Das Stadtteilbüro im Öjendorfer Weg 11 wurde am 16. Mai 2019 eingeweiht und ist für Arbeitsgruppen-Treffen, Sitzungen und Einzelgespräche im Rahmen des Sanierungsverfahrens nutzbar.
  • Die Website zum Sanierungsgebiet ist seit März 2020 online. Unter https://www.billstedtzentrum.de/ finden sich Informationen zum Verfahren und zu einzelnen Projekten. Sitzungsprotokolle des Sanierungsbeirats, Antragsunterlagen zum Verfügungsfonds und weitere Unterlagen können heruntergeladen werden. Die Website wird laufend aktualisiert.
  • Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung hat bisher zwei Faltblätter (Mai 2019 und Mai 2020) mit Informationen zum Sanierungsverfahren, zum Sanierungsbeirat und zum ‚RISE-Verfügungsfonds Billstedt-Zentrum‘ veröffentlicht.
  • Seit 2017 werden kleine und mittlere Unternehmen im Rahmen von ESF-Projekten durch Beschäftigung und Bildung e.V. – Bereich Lokale Wirtschaft (LoWi) unterstützt. Bis Ende 2020 im Zuge des Projektes ReQ 2020 – Regionale Qualifizierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), seit Beginn des Jahres 2021 wird die Unterstützung von KMU im Projekt Lokale Wirtschaft vor Ort (Förderphase 2021 2024) fortgeführt.
  • Der Landesbetrieb Verkehr (LBV) hat in enger Abstimmung mit dem Bezirksamt Hamburg-Mitte zum 14. Oktober 2019 eine Parkraumbewirtschaftung mit Bewohnerparken im Sanierungsgebiet und in angrenzenden Gebieten eingeführt, wodurch circa 1.200 Parkstände bewirtschaftet werden. Es wurden drei Bewohnerparkzonen eingeführt; Zone M104 Gothaer Weg, Zone M105 Billstedt Zentrum und Zone M106 Kirchlinden. Die Zonen M105 Billstedt Zentrum und M106 Kirchlinden sind parkgebührenpflichtig, die Zone M104 Gothaer Weg parkscheibenpflichtig.
  • Am Mittwoch, 3. Juli 2019 fand in der Parkanlage Billstedter Platz (U-Bahn Billstedt / Ausgang Maukestieg) die Eröffnung der Bezirksroute Vierbergen – Maukestieg statt. Der Ausbaubereich der neuen Bezirksroute umfasst die Einmündung Washingtonallee / Vierbergen, den Riedweg, die Querungsbereiche in der Legienstraße und im Schiffbeker Weg sowie den Geh- und Radweg parallel zur U-Bahntrasse bis zum Wendehammer des Maukestieges.
  • Der Gesundheitskiosk ist seit 2017 in der Möllner Landstraße 18 ansässig. Er ist Bestandteil des Netzwerkes Gesundheit für Billstedt-Horn, das sich aus verschiedenen Bausteinen und Kooperationsansätzen zusammensetzt. Da die Angebote sehr gut angenommen werden bestehen Überlegungen, das Konzept auf weitere Standorte in Hamburg auszuweiten.
  • Zu Mitte April 2021 wurde im nord-westlichen Bereich der Grünfläche Maukestieg eine circa 600 m2 große Wildblumenwiese angelegt, die einen Beitrag zum Stadtklima leistet und das Haltestellenumfeld aufwertet.
  • Mit dem sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Billstedt 115 „Neues Wohnen und Mischnutzungen am Geesthang“ sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für zusätzlichen Wohnungsneubau und eine Erweiterung der bestehenden Hotel- und Büronutzungen geschaffen werden. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte im März/April 2021. Die südlich an die Straße Geesthang angrenzenden Grundstücke befinden sich mehrheitlich im Eigentum der FHH.
  • Der Baubeginn für den Abschnitt Reclamstraße-Nord (Planungsumgriff vom Knotenpunkt Öjendorfer Weg/Reclamstraße bis zur südlichen Einmündung des Öjendorfer Wegs in die Reclamstraße) der Maßnahme Umgestaltung Billstedter Hauptstraße / Velorouten 8 und 14 soll zu Ende Mai 2021 erfolgen. Zuvor ist noch die erforderliche alternative Streckenführung der ÖPNV-Busse final festzulegen.
  • Die Maßnahme Umgestaltung Marktplatz / Möllner Landstraße ist ein Schlüsselprojekt im Sanierungsverfahren und soll ab 2024 realisiert werden. Zur Vorbereitung ist für 2022 die Durchführung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs vorgesehen, um innovative Ideen und Gestaltungsvorschläge zu erhalten.
  • Seit Beginn des Sanierungsverfahrens erfolgten mehrere Maßnahmen zur Aufwertung des Haltestellenumfeldes des Bahnhofs Billstedt: Eine Graffiti-Entfernung an der Fußgängerbücke vor den Hamburger Sommerferien 2020, die Anbringung von Hinweisschildern auf barrierefreie Zugänge (Fahrstuhl) zum Billstedt-Center durch die ECE Projektmanagement GmbH & Co. KG im Frühjahr 2020 an zahlreichen, gut einsehbaren Bereichen der Fassade, die Einrichtung eines ioki-Umsteigepunktes im Mai 2020 an der Busanlage sowie eine Kaugummi-Entfernung von der Fußgängerbrücke im August letzten Jahres.
  • Im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau Möllner Landstraße 47/49 besteht das Vorhaben, für die Zeit des Abbruchs und Neubaus einen Ersatzstandort für Filialdienstleistungen von Post und Postbank in Containern im mittleren Bereich des Parkplatzes Reclamstraße für Kundinnen und Kunden sicherzustellen.
  • Der Bedarf an Kita-Plätzen ist derzeit im Sanierungsgebiet, auch auf Grund eines Nachverdichtungspotenzials von circa 500 Wohneinheiten (WE), nicht gedeckt. Das Bezirksamt ist gehalten, Flächen zu prüfen, Projektentwicklungen zu unterstützen und steht diesbezüglich in engem Austausch mit der Sozialbehörde.
  • Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) konstatiert einen Bedarf an öffentlichen Kinderspielflächen im Billstedter Zentrumsbereich von mindestens 3.000 qm. Flächen, die zum Nachweis geprüft werden sollen, befinden sich im Bereich der Grünfläche Maukestieg sowie auf dem Gelände des Regionalen Bildungs- und Beratungszentrums (ReBBZ) Hauskoppelstieg im südlichen Bereich.
  • Einige Einrichtungen (zum Beispiel Verikom, die Elternschule, Bücherhalle Billstedt) im Sanierungsgebiet berichten von schlecht auffindbaren oder zu eng bemessenen Räumlichkeiten und haben zusätzliche Raumbedarfe für die diversen Angebote angemeldet.
  • Derzeit erarbeitet das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung eine Zwischenbilanzierung des Gebietsentwicklungsprozesses der Jahre 2017 – 2020 bei paralleler Fortschreibung des IEK Billstedt-Zentrum (Maßnahmenplan und Städtebaulicher Rahmenplan).

Zum Bericht von Frau Hellenbach gibt es folgende Nachfragen/Anmerkungen:

  • Die Vertreterin des Seniorenbeirats Hamburg-Mitte regt an, dass die Bücherhalle Billstedt zur Deckung der Raumbedarfe nach Fertigstellung im Neubau Möllner Landstraße 47/49 Flächen beziehen könnte. Frau Hellenbach sichert zu, den Hinweis weiterzugeben.
  • Herr Imholz regt an, die vorgesehenen Radfahrstreifen auf der Billstedter Hauptstraße vom übrigen Straßenraum abgegrenzt als Protected-Bike-Line zu konzipieren. Die Anregung findet die ausdrückliche Unterstützung des Vertreters der GRÜNEN. Aus Sicht von Herrn Ramlow ist die Gestaltung als Protected-Bike-Line nicht möglich, da in einem solchen Fall die Parkplätze von der Straße aus nicht mehr angefahren werden könnten. Die (provisorische) Umgestaltung mit auf der Straße befindlichen separaten Radfahrstreifen habe sich bewährt, und sollte daher bei Umgestaltung entsprechend erneut realisiert werden. Frau Schwalke merkt an, dass die Gestaltung als Protected-Bike-Line zwar grundsätzlich zu begrüßen sei, in diesem Fall aufgrund der Straßenbreiten und der als Querungshilfen vorgesehenen Mittelinseln nicht realisierbar sei. Frau Hellenbach sichert zu, die gegebenen Hinweise an das zuständige Fachamt Management des öffentlichen Raumes zur Prüfung weiterzugeben.
  • Herr Roloff bedankt sich für die detaillierten Informationen und erkundigt sich nach Umfang und Realisierungshorizont des vorgesehenen temporären Angebotes für Postdienstleistungen auf dem Parkplatz Reclamstraße. Dazu erläutert Frau Hellenbach, dass sich die Dauer des Angebotes nach dem Bauablauf des Neubaus richtet. Nach derzeitigem Stand könnte die Errichtung der temporären Postfiliale ggf. im ersten Halbjahr 2022 erfolgen. Das Angebot soll sämtliche Leistungen einer dauerhaften Postfiliale umfassen.
  • Der Vertreter der GRÜNEN im Sanierungsbeirat regt an, dass der Standort und die Gestaltung des sich derzeit vor dem Kundenzentrum Billstedt befindlichen Mahnmals, in Erinnerung an die Billstedter Widerstandskämpferinnen und -kämpfer gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft, im Rahmen des skizzierten freiraumplanerischen Wettbewerbs erörtert werden könnte. Dazu erklärt Frau Hellenbach, dass die Grenzen des Wettbewerbsgebietes nach Norden noch nicht festgelegt sind. Inwiefern das Mahnmal Bestandteil des Wettbewerbs werden kann, wird in den weiteren Erörterungen geprüft.
  • Der Vertreter des Billstedt-Centers berichtet, dass derzeit von Seiten des Centers und der an die ‚Piazza‘ angrenzenden gastronomischen Betriebe Möglichkeiten geprüft werden, die Außengastronomieflächen zu erweitern. In diesem Zusammenhang verweist er auf die zahlreichen sich im Bereich der ‚Piazza‘ befindlichen Fahrradbügel. Im Zuge der Neugestaltung könnten ein kleiner Spielplatz bzw. einige Spielgeräte in den Planungen berücksichtigt werden.
  • Derzeit verläuft auf der ‚Piazza‘ parallel zur Billstedter Hauptstraße ein Radweg. Der Vertreter des Billstedt-Centers erkundigt sich, ob dieser nach Schaffung von Radfahrstreifen im Straßenraum wegfallen wird.
  • Frau Hellenbach erklärt auf Nachfrage von Frau Sahin, dass zu gegebener Zeit auf einer der nächsten Sitzungen Eckpunkte des freiraumplanerischen Wettbewerbs erörtert werden können, um beispielsweise Anregungen und Hinweise des Sanierungsbeirates aufzunehmen.

 

4. Aktuelles aus dem Quartier und Sonstiges

Aktivitäten LoWi / bigg e.V.: Herr Roloff (Projektleiter bei Beschäftigung und Bildung e.V. für den Bereich Lokale Wirtschaft (LoWi)) informiert, dass die turnusmäßige Jahreshauptversammlung der bigg e.V. für den Juni 2021 vorgesehen ist. Des Weiteren kündigt Herr Roloff an, dass LoWi mehrere Projekte für die zweite Jahreshälfte 2021 in der Hoffnung plant, dass sich diese pandemiebedingt realisieren lassen. Unter anderem ist eine Advents- und Weihnachtsaktion vorgesehen, für die zur Unterstützung ein Antrag auf Mittel aus dem RISE-Verfügungsfonds Billstedt-Zentrum gestellt werden könnte.

Frau Erdim (Stadtteilkoordinatorin Lokale Wirtschaft) berichtet, dass durch LoWi ein Plakat (zweisprachig türkisch/deutsch) mit den Abstands- und Hygieneregeln erstellt wurde, welches den Händlerinnen und Händlern des Wochenmarktes zum Aushang zur Verfügung gestellt wird. Die Verteilung ist für die 18. KW vorgesehen.

Eine der nächsten Video-Sprechstunden für Billstedter Gewerbetreibende (voraussichtlich Mitte Mai 2021) wird sich mit der Thematik Sondernutzungen befassen. Als Experte wird Herr Rudolph (Regionalbeauftrager im Bezirksamt Hamburg-Mitte für Billstedt, Wilhelmsburg und die Veddel) an der Video-Sprechstunde teilnehmen.

 

5. Verabschiedung

Frau Sahin bedankt sich bei den Anwesenden für das Interesse und die Diskussion sowie für Nachfragen, Hinweise, Kommentare und Anregungen. Frau Sahin schließt die Sanierungsbeiratssitzung um 19.40 Uhr.

(Nachtrag: Die nächste Sitzung des Sanierungsbeirates Billstedt-Zentrum findet nach den Hamburger Sommerferien statt. Sobald ein Termin feststeht, werden die Mitglieder und weitere Interessierte informiert).

 

 

plankontor Stadt & Gesellschaft GmbH                                                                          Bezirksamt Hamburg-Mitte /

im Auftrag des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung                                   Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung

Michael Schöndienst                                                                                                               Angela Hellenbach

 

Hamburg, 12. Mai 2021

 

Anlagen:

  • Präsentation des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung
  • Präsentation des Kultur Palast Hamburg